GRÜNE veröffentlichen Eckdaten des Haushaltsentwurfes der Stadt Neustrelitz für das Jahr 2010
GRÜNE veröffentlichen Eckdaten des Haushaltsentwurfes der Stadt Neustrelitz für das Jahr 2010
Für mehr Transparenz in der Neustrelitzer Kommunalpolitik
Zur Verbesserung von Transparenz und Bürgernähe in Haushaltsfragen haben die Grünen auch in diesem Jahr die wesentlichen Grundlagen für den Haushaltsentwurf der Stadt Neustrelitz für das Jahr 2010 ins Netz gestellt: www.gruene-seenplatte.de
Jede Bürgerin und jeder Bürger soll sich im Vorfeld der Haushaltsberatungen selbst ein Bild über geplante Maßnahmen und die möglichen Kürzungen machen können, denn es geht dabei um die Zukunftsthemen unserer Stadt.
„Die Diskussion um die Frage, was sich Neustrelitz noch leisten kann, zeigt überdeutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger sich stärker bei der Aufstellung und Diskussion des kommunalen Haushaltes in Neustrelitz beteiligen können müssen. Aus den Eckdaten geht hervor, wie stark die Mittelzuweisungen vom Land gesunken sind. Das schränkt den Handlungsspielraum der Kommune stark ein.“ kritisiert Hendrik Fulda, bündnisgrüner Stadtvertreter in Neustrelitz.
Wir verweisen insbesondere auch auf www.buergerhaushalt.de, hier wird durch viele Beispiele gezeigt, wie Bürgernähe und Transparenz erfolgreich in anderen Kommunen praktiziert wird.
Hintergrund Bürgerhaushalt: Ein Bürgerhaushalt gewährleistet die Mitwirkung und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung. Politik und Verwaltung bieten sich die Möglichkeit, durch die Erörterung der Schwerpunkte des Haushalts von den Bürgerinnen und Bürgern zu erfahren, ob die Verteilung der finanziellen Mittel in ihrem Sinne erfolgt oder ob eher andere Schwerpunkte gewählt werden sollten. Über den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern können Politik und Verwaltung somit wichtige Entscheidungshilfen und neue Anregungen erlangen.
Dieser Prozess führt zu einem gestärkten Problembewusstsein für die notwendigen bzw. aufgeschobene Maßnahmen und zur Unterstützung bei den Prioritätensetzungen.
Das Letztentscheidungsrecht obliegt natürlich weiterhin den zuständigen politischen Gremien.
